Klausurtagung der AfD-Landtagsfraktion: Gedeon erreicht Mehrheit in der Fraktion

Neun Ja-Stimmen, acht Nein- und zwei Enthaltungen – so das Votum der Fraktion zu meiner Fraktionsmitgliedschaft! Darüber hinaus stimmte die Fraktion mehrheitlich zu, dass ich als Gast an der Fraktionssitzung weiter teilnehmen konnte. Meine politischen Gegner stellen jetzt also die Minderheit in der Landtagsfraktion dar!

Warum bedeutet das noch nicht die Rückkehr in die Fraktion? Weil in bestimmten Fällen die Satzung eine 2/3-Mehrheit verlangt. Ob ein solcher Fall hier vorliegt, muss noch rechtlich geprüft werden. Jedenfalls ist dieses Votum für mich ein politischer Erfolg. Dies umso mehr, als auch die für den Abgeordneten Berg nachrückende Frau Senger an dieser Satzungsvorgabe gescheitert ist und somit bis auf weiteres nicht als Mitglied in der Fraktion arbeiten kann.

Im Übrigen ist es so: Niemand in dieser Fraktion kann sich auf eine 2/3-Mehrheit stützen, so dass sinnvollerweise eine Satzungsänderung in nächster Zeit angeraten wäre.

Die System-Medien feiern: „Gedeon bleibt draußen“. Sie sollten kleinere Brötchen backen, denn ihre Favoriten in der Fraktion sind jetzt nun mal in der Minderheit!

Resümee: Die Stuttgarter Landtagsfraktion emanzipiert sich immer mehr vom Druck der Medien!

Dr. Wolfgang Gedeon, MdL
Stuttgart, 19.09.2019

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