Demokratie abschaffen?

 

Manche werfen mir vor, ich wolle in meinen Schriften die Demokratie abschaffen. Tatsächlich aber beklage ich nirgendwo also nicht die Demokratie, sondern die Tatsache, dass wir keine echte Demokratie mehr haben. Ein Mehrparteiensystem ist noch keine „Demokratie“. Auch in der DDR gab es mehrere Parteien („Blockparteien“). Entscheidend ist, inwieweit das Volk wirklich mitbestimmt oder nicht. In diesem Sinn fordere ich, wie die gesamte AfD, mehr direkte Demokratie nach dem Schweizer Modell.

Gerade die aktuelle Bundesregierung um Merkel und Gabriel schädigt zunehmend unsere Demokratie, indem sie immer häufiger demokratisch zustande gekommene Gesetze bricht (Euro-Rettung, Dublin-Verordnung, usw.) Das Volk kann nur hilflos zusehen bis zur nächsten Bundestagswahl…
 

Vergleich mit der Schweizer Demokratie

Anders ist das z.B. in der Schweiz. Hier wird das Volk nicht nur alle 4-5 Jahre gefragt, sondern nimmt alle vier Monate Einfluss auf wichtige Entscheidungen, mitunter auch gegen die Empfehlung von allen Parteien. Wenn die Schweizer in einem Kanton es wollten, könnten sie mit ihrem Kanton sogar jederzeit aus der Schweiz austreten. Das ist Freiheit einer echten Demokratie: wenn die Menschen freiwillig bleiben und nicht, weil sie gezwungen werden.
 

Mehr Demokratie wäre also möglich, und die AfD hat das in ihrem Wahlprogramm. Der Vorwurf, ich wäre gegen Demokratie, entbehrt jeder Grundlage.