Stellungnahme zum Interview des Südkuriers vom 10. Juni 2019 mit Frau Wehinger

Im Interview mit der grünen Abgeordneten Wehinger am 10.6. kommt Gudrun Trautmann vom Südkurier wieder mit der alten Leier, ich wäre nicht genügend präsent im Wahlkreis (https://www.suedkurier.de/region/kreis-konstanz/steisslingen/Dorothea-Wehinger-oder-warum-die-Politik-kein-Grund-fuer-schlechte-Laune-ist;art372460,10177078). In der Tat

Video „Gedeon aktuell“: Münchner Sicherheitskonferenz

Der neue Beitrag unseres Wochenkommentars aus Stuttgart „Gedeon aktuell“.
Heute geht es um die Münchner Sicherheitskonferenz vom 15.- 17. 2. 2019.
Sind wir Partner oder Vasallen der USA, müssen wir neue Bündnisse mit China oder Russland anstreben, ist Angela Merkel glaubwürdig,…? – Hören Sie dazu die Analyse Dr. Gedeons.

Pressemitteilung zum Urteil bzgl. einer einstweiligen Anordnung im Rechtsstreit Gedeon/Räpple gegen Aras/Landtag

Das Landesverfassungsgericht Baden-Württemberg hat heute einen Beschluss gefasst, dass der Ausschluss von Stefan Räpple und mir für drei Sitzungen des Landtags rechtmäßig war. Unsere Klage auf einstweilige Anordnung wurde abgewiesen. Auf juristische Details des Urteils werde ich morgen, 22. 1., in der Pressekonferenz um 14.00 Uhr im Landtag genauer eingehen. Vorab eine politische Würdigung des Urteils: