Zentralrat attackiert deutsche Justiz. Problem ist aber nicht Antisemitismus sondern aggressiver, zionistischer Lobbyismus und Selbstbesudelungssucht deutscher Politik

Schuster vom Zentralrat der Juden attackiert die deutsche Justiz, und die deutsche Politik kuscht: Man könne Urteile, die den Antisemitismus verharmlosen, „nicht hinnehmen“, so Ministerpräsident Söder; und Präsident Steinmeier spricht nicht mehr Deutsch, weil das die Sprache der Täter sei! Das Problem in Deutschland ist nicht der Antisemitismus, sondern ein

Presseerklärung zu meiner Teilnahme an einer Diskussionsrunde in Berlin

Am 14. Januar habe ich in Berlin an einer inoffiziellen Diskussionsrunde (geschlossene Gesellschaft!) teilgenommen. Zuvor hatte mich Herr Hans-Ulrich Pieper als Referent zu einem der von ihm veranstalteten sogenannten Dienstagsgespräche eingeladen. Nachdem schon im Vorfeld der Planung dieser Veranstaltung die Antifa Aktionen ankündigte und laut Veranstalter die Sicherheit nicht ausreichend

Ist die AfD noch zu retten? Eine Nachlese zum Braunschweiger Bundesparteitag

I. Meuthen, Weidel und Co. – Kollaboration statt Opposition! Gehen wir rein ins Geschehen: Meuthen erklärt dem Parteitag gerade, warum es keine „Spendenaffäre“ gebe. Es habe ja gar keine Spenden gegeben. Spenden bedeuteten nämlich Geldzahlungen an Empfänger. Hier aber seien Plakataktionen bezahlt worden, und das seien nun mal keine Spenden?!

Presseerklärung: Verfassungsgerichtshof Baden-Württemberg gibt Entscheidung über Fraktionstatus Gedeons an AfD-Fraktion zurück

Das Verfassungsgericht Baden-Württemberg weigerte sich heute, die Rolle eines Gutachters bei einer problematischen Rechtsfrage zu spielen, solange nicht auch ein tatsächlicher Streit zwischen den Parteien bestehe. Einen solchen Streit konnte es aber nicht erkennen, da der Fraktionsvorstand es unterließ, eine eigene, eindeutige Auffassung über den Fraktionsstatus Dr. Gedeons zu formulieren

Presseerklärung zum AfD-Bundesparteitag in Braunschweig

Das Problem ist nicht eine Klimaapokalypse, sondern eine Migrationsapokalypse. Ein Teil der Bevölkerung lässt sich zwar durch einen künstlich erzeugten Klimawahn in die politische Sackgasse locken, der mutmaßlich größere Teil freilich erkennt die tatsächliche Gefahr und sucht nach einer Partei, die für das Migrationsproblem eine plausible und gegebenenfalls auch radikale

Für eine programmatisch orientierte Einheit der Partei und sachbezogene Diskussionskultur

Die Gesellschaft ist gespalten und die Partei auch und die Feinde sind nicht nur außerhalb der Partei. Wir brauchen dringend eine sachbezogene Diskussion über die wesentlichen Politiklinien für die Zukunft Deutschlands, unseres Volkes und der AfD, deren Basis die folgenden Forderungen sind: Wir sollten in der AfD weniger über Personen

Presseerklärung: Betrifft Stellungnahme des AfD-Bundesvorstands zu seiner Niederlage im Schiedsgericht

Erneut hat der AfD-Bundesvorstand vor einem Schiedsgericht gegen mich verloren, erneut akzeptiert er seine Niederlage nicht. Er ruft jetzt das Bundesschiedsgericht an und will notfalls, so Meuthen schon vor zwei Tagen, alle zivilrechtlichen Möglichkeiten gegen mich ausschöpfen. Was werfen mir diese Leute vor? Dass ich Bücher geschrieben habe, die antisemitisch