Landtagesrede 5.2.2020, Corona-Virus: natürlicher Usprung oder Biowaffe?

Man hat gesagt „Wir wissen noch wenig“ aber man hat trotzdem vor Verschwörungstheorien gewarnt. Und wenn man nichts weiß, sollte man nicht vor Dingen warnen, wo es evtl. gar nicht gerechtfertigt ist. Was uns auffällt: Ende 2019 hat das Pirbright-Institut, das im Wesentlichen von der Pharmabranche und der Bill-Gates-Stiftung getragen

Wie der AfD-Bundesvorstand die Schiedsgerichte missbraucht

Meine Eingabe an das Bundesschiedsgericht im Parteiausschlussverfahren gegen mich.

Es geht hier um die Frage, wie programmatisch offene Bereiche zu behandeln sind, in denen die Partei, also ihr Bundesparteitag, noch keine programmatische Entscheidung getroffen hat. Hier muss die Diskussion in der Partei explizit offen gehalten werden.

Im vorliegenden Fall geht es um die Themen Antisemitismus und Israel sowie Rassismus und Kolonialismus, wo der Bundesvorstand unkritisch die demagogischen und bewusst verzerrenden Definitionen des politischne Gegners übernimmt.

Was die Bundesvorstand hier insgesamt gegen mich inszeniert, ist also ein ziemlich verlogenes Spiel. Nirgendwo werden Verstöße gegen das Programm konkret aufgezeigt. Stattdessen versucht man, neue programmatische Positionen über Schiedsgerichte einzubringen.

Pressemitteilung: Zum Bericht des Reutlinger General-Anzeigers zur Nakba-Ausstellung vom 31.1.2020

Über die Nakba-Ausstellung des Vereins „Flüchtlingskinder im Libanon“ in der Reutlinger Volkshochschule und die diesbezügliche Kritik durch den Antisemitismusbeauftragten der Landesregierung, Michael Blume. Als „Nakba“ wird die gewaltsame Vertreibung der mindestens 700.000 palästinensischen Einwohner durch den 1948 gegründeten jüdischen Staat bezeichnet. Der Verein „Flüchtlingskinder im Libanon“ hat zu diesem Thema

Wählerzuschrift: Ist die AfD die Erfüllungsgehilfin von Frau Kahane?

Von: AfD-Wähler (Name entfernt) Gesendet: Montag, 9. Dezember 2019 08:33 An: Weidel Alice <alice.weidel@bundestag.de> Betreff: Dr. Gedeon ein Antisemit und Holocaustleugner ? Frau Kahane hat diese Lügen in die Welt gesetzt. Ist die AfD die Erfüllungsgehilfin von Frau Kahane? Sehr geehrte Frau Weidel, sehr geehrte Abgeordnete der AfD im Bundestag,

Landtagsrede 29.1.20: Abschaffung der deutschen Gesellschaft durch Massenzuwanderung und Überfremdung

Der rote Faden der Altparteien ist die Zuwanderung, die Überfremdung und die Abschaffung der deutschen Gesellschaft durch Massenzuwanderung. Gut integriert heißt bei den denen, wenn jemand in der Spülküche arbeitet, etwas deutsch radebrecht und im Fußballverein ist. Heute heißt es zwar, wir brauchen den Zuwanderer als Arbeitskraft, aber passiert, wenn

Zentralrat attackiert deutsche Justiz. Problem ist aber nicht Antisemitismus sondern aggressiver, zionistischer Lobbyismus und Selbstbesudelungssucht deutscher Politik

Schuster vom Zentralrat der Juden attackiert die deutsche Justiz, und die deutsche Politik kuscht: Man könne Urteile, die den Antisemitismus verharmlosen, „nicht hinnehmen“, so Ministerpräsident Söder; und Präsident Steinmeier spricht nicht mehr Deutsch, weil das die Sprache der Täter sei! Das Problem in Deutschland ist nicht der Antisemitismus, sondern ein

Presseerklärung zu meiner Teilnahme an einer Diskussionsrunde in Berlin

Am 14. Januar habe ich in Berlin an einer inoffiziellen Diskussionsrunde (geschlossene Gesellschaft!) teilgenommen. Zuvor hatte mich Herr Hans-Ulrich Pieper als Referent zu einem der von ihm veranstalteten sogenannten Dienstagsgespräche eingeladen. Nachdem schon im Vorfeld der Planung dieser Veranstaltung die Antifa Aktionen ankündigte und laut Veranstalter die Sicherheit nicht ausreichend

Ist die AfD noch zu retten? Eine Nachlese zum Braunschweiger Bundesparteitag

I. Meuthen, Weidel und Co. – Kollaboration statt Opposition! Gehen wir rein ins Geschehen: Meuthen erklärt dem Parteitag gerade, warum es keine „Spendenaffäre“ gebe. Es habe ja gar keine Spenden gegeben. Spenden bedeuteten nämlich Geldzahlungen an Empfänger. Hier aber seien Plakataktionen bezahlt worden, und das seien nun mal keine Spenden?!

Presseerklärung: Verfassungsgerichtshof Baden-Württemberg gibt Entscheidung über Fraktionstatus Gedeons an AfD-Fraktion zurück

Das Verfassungsgericht Baden-Württemberg weigerte sich heute, die Rolle eines Gutachters bei einer problematischen Rechtsfrage zu spielen, solange nicht auch ein tatsächlicher Streit zwischen den Parteien bestehe. Einen solchen Streit konnte es aber nicht erkennen, da der Fraktionsvorstand es unterließ, eine eigene, eindeutige Auffassung über den Fraktionsstatus Dr. Gedeons zu formulieren

Presseerklärung zum AfD-Bundesparteitag in Braunschweig

Das Problem ist nicht eine Klimaapokalypse, sondern eine Migrationsapokalypse. Ein Teil der Bevölkerung lässt sich zwar durch einen künstlich erzeugten Klimawahn in die politische Sackgasse locken, der mutmaßlich größere Teil freilich erkennt die tatsächliche Gefahr und sucht nach einer Partei, die für das Migrationsproblem eine plausible und gegebenenfalls auch radikale