Nachdem die Grünen die Debatte „Modernes und weltoffenes Baden-Württemberg: Hier ist kein Platz für Diskriminierung und Antisemitismus“ beantragt haben, um gezielt Anschuldigungen gegen Dr. Wolfgang Gedeon und die AfD vorzubringen, äußert sich Dr. Wolfgang Gedeon in seinem zweiten Landtagsbeitrag zu den Antisemitismus-Vorwürfen.
Protokoll:
Meine Damen und Herren!
Antisemitismus ist das, was man mir in vielen Zeitungen und jetzt auch hier in diesem Hohen Haus vorwirft. Man bezieht sich auf einige Zitate in meinen Büchern, die ich vor sieben bzw. vor vier Jahren veröffentlicht habe. Ich möchte dazu Folgendes feststellen:
Erstens: Ich bin kein Antisemit. Ich hetze nicht gegen Juden, ich verunglimpfe sie nicht, ich verachte sie nicht – nirgendwo.
Zweitens: Ich leugne nicht den Holocaust. Er ist ein geschichtliches Faktum und noch mehr: Er ist ein entsetzliches Verbrechen.
Drittens: Auch wenn ich diesen Staat mitunter heftig kritisiere, ich halte mit Nachdruck am Existenzrecht Israels fest.
Auf der Grundlage dieser drei Überzeugungen halte ich es wie bei jedem anderen Thema für notwendig, Kritik zu üben. Diese Kritik ist zulässig, sie ist legitim, und sie ist notwendig.
Meine Damen und Herren, hüten wir uns davor, den Begriff „Antisemitismus“ inflationär zu gebrauchen. Hüten wir uns davor, ihn damit zu verschleißen, denn wir brauchen ihn noch. Wir haben die Situation, dass gerade heute ein neuer Antisemitismus in gefährlicher Weise nicht zuletzt über die muslimische Zuwanderung in unsere Gesellschaft eindringt.
Meine Damen und Herren, ich habe meine Zeit gegenüber meiner Fraktion eingehalten. Ich schaue auf meine Uhr und sehe, dass das der Fall ist. Der Blick auf diese Uhr, meine Damen und Herren, erinnert mich an Folgendes: Diese Uhr hat ein jüdischer Geschäftsfreund meines Vaters vor vielen Jahren meinem Vater geschenkt, 1947, kurz vor meiner Geburt. Deswegen brauche ich nur auf meine Uhr zu schauen, um zu wissen, dass ich kein Antisemit bin.
Ich danke Ihnen.