Meuthen: Das trojanische Pferd des Verfassungsschutzes, Kalkar – Wie geht es weiter?

Am vergangenen Wochenende führte die AfD in Kalkar ihren Bundesparteitag durch. Es ging um Sozialpolitik und Gesundheitspolitik. Angesichts der dramatischen, wirtschaftlichen und politischen Situation im Zusammenhang mit Corona, eine Nebenfront, ja fast schon ein Ablenkungsmanöver. Nach Meuthens Eröffnungsrede am Samstag, in der er massiv verbal seine innerparteilichen Gegner attackierte, offenbarte

Landtag, 26.11.2020: Exzessives Pseudo-Gesundheitsbedürfnis soll Demokratie in Polizeistaat umwandeln

Ich knüpfe an die Ausführungen von Herrn Rülke und Herrn Baron und von Herrn Fiechtner. Worum geht es im Prinzip? Es geht um ein exzessiv übersteigertes gesundheitliches Sicherheitsbedürfnis, das weder politisch noch medizinisch befriedigt werden kann und das dazu herhalten muss, die schrittweise Umwandlung einer Demokratie in einen Polizeistaat zu

Landtag, 12.11.2020: Wir brauchen wieder eine Friedliche Revolution

Ich finde es beschämend. Es ist eine Frage des Standpunktes wie hier bestimmte Landtagspräsidentinnen mit Ordnungsrufen umgehen. Völlig einseitig, immer nur in eine Richtung. Ich finde, Herr Binder, sie sprechen von unerträglich im Zusammenhang mit der Formulierung des AfD-Antrags. Frau Aras sie sagen der Ton aus der AfD-Ecke wäre unerträglich.

Landtag 11.11.20: Strobl und Lucha: beziehen Sie Stellung zur zwangsweisen Quarantänisierung

Meine Damen und Herren, im Rahmen des Geschäftsordnungsantrags stelle ich folgende Resolution zur Diskussion. Sofortige Diskussion und Stellungnahme, insbesondere von Herrn Strobl und Herrn Lucha, zu ganz besorgniserregenden Mitteilung in der Tagespresse zur Zwangsquarantänisierung von Patienten. Das ist so skandalös, meine Damen und Herren, dass wir wir als Landtag da

Pressekonferenz 10.11.2020: Gedeon und Fiechtner: Angebliche Umgehung der Maskenpflicht

„Wie Gedeon die Maskenpflicht umgeht“ oder „Wenn Ärzte Corona leugnen“ — so und ähnlich diverse Schlagzeilen in baden-württembergischen Zeitungen! Bösartig und demagogisch versucht man Ärzte zu diffamieren, die die derzeit praktizierte Corona- Strategie der Regierung als nicht zielführend und vielfach zerstörerisch kritisieren. Anstatt auf die tatsächlich vorgetragene Kritik inhaltlich einzugehen,

Landtag, 30.102020: Merkels neue Corona-„Maßnahmen“: Wenig Sinn, viel Terror!

Frau Merkel hat gesagt, die Maßnahmen, die hier vorgeschlagen worden sind, am Mittwoch, seien geeignet, sie seien erforderlich und sie seien verhältnismäßig. Nichts von dem sind sie, sie sind weder geeignet, noch erforderlich, noch verhältnismäßig. Fangen wir mit der medizinischen Seite an. Hier setzt man auf Lockdown, das heißt auf