Am vergangenen Wochenende führte die AfD in Kalkar ihren Bundesparteitag durch. Es ging um Sozialpolitik und Gesundheitspolitik. Angesichts der dramatischen, wirtschaftlichen und politischen Situation im Zusammenhang mit Corona, eine Nebenfront, ja fast schon ein Ablenkungsmanöver. Nach Meuthens Eröffnungsrede am Samstag, in der er massiv verbal seine innerparteilichen Gegner attackierte, offenbarte
Schlagwort: Meuthen
Dr. Jörg Meuthen
AfD, Meuthen, Widerstand 2020 – Brauchen wir eine neue Partei?
Inhalt 1) Ausschluss Kalbitz und Gedeon, Auflösung Flügel, Meuthens Spaltungsvorschlag II) AfD und Verfassungsschutz, Stasifizierung der Partei AfD ist unter Meuthen und Gauland eine Partei des Verfassungsschutzes geworden. Der Verfassungsschutz ist eine explizit verfassungsfeindliche Organisation geworden. Nicht wer vom Verfassungsschutz beobachtet wird, sondern wer vom Verfassungsschutz nicht beobachtet wird, sollte
Stellungnahme zum BSG-Urteil im Parteiausschlussverfahren
Das Bundesschiedsgericht der AfD hat mir heute per Mail seinen Beschluss mitgeteilt, mich aus der AfD auszuschließen. Zweimal ist die Parteiführung mit diesbezüglichen Anträgen vor Landesschiedsgerichten in Baden-Württemberg und Schleswig-Holstein gescheitert. Gemäß dem Motto der EU „so lange wählen zu lassen, bis das Ergebnis stimmt“ hat sie jetzt beim Bundesschiedsgericht
Zwischenstand zum PAV-Verfahren
Inzwischen hat am 8.3.2020 eine mündliche Verhandlung in Magdeburg stattgefunden. Über das Ergebnis kann vorerst nicht berichtet werden. Eine Gerichtsentscheindung ist für den 20.3.2020 angekündigt. Wir werden dann umgehend Stellung nehmen.
Wählerzuschrift: Ist die AfD die Erfüllungsgehilfin von Frau Kahane?
Von: AfD-Wähler (Name entfernt) Gesendet: Montag, 9. Dezember 2019 08:33 An: Weidel Alice <alice.weidel@bundestag.de> Betreff: Dr. Gedeon ein Antisemit und Holocaustleugner ? Frau Kahane hat diese Lügen in die Welt gesetzt. Ist die AfD die Erfüllungsgehilfin von Frau Kahane? Sehr geehrte Frau Weidel, sehr geehrte Abgeordnete der AfD im Bundestag,
Presseerklärung zu meiner Teilnahme an einer Diskussionsrunde in Berlin
Am 14. Januar habe ich in Berlin an einer inoffiziellen Diskussionsrunde (geschlossene Gesellschaft!) teilgenommen. Zuvor hatte mich Herr Hans-Ulrich Pieper als Referent zu einem der von ihm veranstalteten sogenannten Dienstagsgespräche eingeladen. Nachdem schon im Vorfeld der Planung dieser Veranstaltung die Antifa Aktionen ankündigte und laut Veranstalter die Sicherheit nicht ausreichend
Ist die AfD noch zu retten? Eine Nachlese zum Braunschweiger Bundesparteitag
I. Meuthen, Weidel und Co. – Kollaboration statt Opposition! Gehen wir rein ins Geschehen: Meuthen erklärt dem Parteitag gerade, warum es keine „Spendenaffäre“ gebe. Es habe ja gar keine Spenden gegeben. Spenden bedeuteten nämlich Geldzahlungen an Empfänger. Hier aber seien Plakataktionen bezahlt worden, und das seien nun mal keine Spenden?!
Presseerklärung zum AfD-Bundesparteitag in Braunschweig
Das Problem ist nicht eine Klimaapokalypse, sondern eine Migrationsapokalypse. Ein Teil der Bevölkerung lässt sich zwar durch einen künstlich erzeugten Klimawahn in die politische Sackgasse locken, der mutmaßlich größere Teil freilich erkennt die tatsächliche Gefahr und sucht nach einer Partei, die für das Migrationsproblem eine plausible und gegebenenfalls auch radikale
Presseerklärung: Betrifft Stellungnahme des AfD-Bundesvorstands zu seiner Niederlage im Schiedsgericht
Erneut hat der AfD-Bundesvorstand vor einem Schiedsgericht gegen mich verloren, erneut akzeptiert er seine Niederlage nicht. Er ruft jetzt das Bundesschiedsgericht an und will notfalls, so Meuthen schon vor zwei Tagen, alle zivilrechtlichen Möglichkeiten gegen mich ausschöpfen. Was werfen mir diese Leute vor? Dass ich Bücher geschrieben habe, die antisemitisch
Zur Fusion der AfD-Fraktionen
Eine Fusion der AfD-Fraktionen ist nicht schlecht, wohl aber eine Fusion unter dem Wiedervorsitz von Jörg Meuthen.
Der Antisemitismus-Streit und die AfD
Die Ereignisse in und um den Stuttgarter Landtag aus meiner Sicht.
Dr. Wolfgang Gedeon verlässt die Landtagsfraktion
Dr. Wolfgang Gedeon MdL hat seinen freiwilligen Austritt aus der AfD-Landtagsfraktion bekannt gegeben.
Erklärung zur Videobotschaft von Jörg Meuthen
Jörg Meuthen hat gestern eine Videobotschaft versandt; der Tenor: Wir können das Vaterland nur retten, wenn wir den Gedeon aus der Fraktion ausschließen.