Pressemitteilung zum Urteil des Landesverfassungsgerichts im Prozess Gedeon und Räpple gegen Landtag und Aras.
Betrifft: Sitzungsausschlüsse im Landtag (Dezember 2018).
Schlagwort: Räpple
Einladung Gerichtsverhandlung Montag, 24.6., 10.30 und Pressekonferenz Dienstag, 25.6., 14.00 Stuttgart
Liebe Mitstreiter und Leser dieser Seite,
im Folgenden meine Presseerklärung inkl. Einladung zu den anstehenden Terminen nächste Woche, zu denen Sie alle selbstverständlich auch eingeladen sind. Über den Ausgang des Gerichtsverfahrens werde ich zeitnah auch eine schriftliche Stellungnahme abgeben.
Pressemitteilung zum Urteil bzgl. einer einstweiligen Anordnung im Rechtsstreit Gedeon/Räpple gegen Aras/Landtag
Das Landesverfassungsgericht Baden-Württemberg hat heute einen Beschluss gefasst, dass der Ausschluss von Stefan Räpple und mir für drei Sitzungen des Landtags rechtmäßig war. Unsere Klage auf einstweilige Anordnung wurde abgewiesen. Auf juristische Details des Urteils werde ich morgen, 22. 1., in der Pressekonferenz um 14.00 Uhr im Landtag genauer eingehen. Vorab eine politische Würdigung des Urteils:
Dr. Wolfgang Gedeon (AfD) und Stefan Räpple (AfD): Pressekonferenz vom 18.12.2018
Dr. Wolfgang Gedeon (AfD) und Stefan Räpple (AfD) zum Vorfall und Polizeieinsatz am Mittwoch den 12.12.2018 im Landtag Baden Württemberg sowie zu den aktiven Parteiausschlussverfahren.
Eklat und Polizeieinsatz im Landtag – Dr. Gedeon wird des Saales verwiesen – Kurzvideo (Dr. Gedeons Landtagsrede)
Diese Video zeigt allein die Rede Dr. Gedeons am 12.12.2018 (unter TOP 1 „Kinder und Familien vor linksideologischen Einflüssen schützen – gegen sozialdemokratische Abtreibungspläne und Gesinnungsprüfungen im Kindergarten“) und dessen Rauswurf aus dem Landtag daraufhin.
Zum Eklat am Mittwoch 12.12.2018 im Landtag – Video (Landtagsrede) und Hintergründe
Dieses Video zeigt die Rede Dr. Gedeons am 12.12.2018 zu Top 1 samt der zugehörigen Vorgeschichte, welche dazu führten, dass ihn die Landtagspräsidentin aus dem Plenarsaal verwies.
Dr. Gedeon protestierte gegen diese unangemessene Maßnahme und Bestand auf seine weitere Anwesenheit bei der Plenardebatte, woraufhin ihn die Landtagspräsidentin mit der Polizei aus dem Saal führen ließ.
Pressemitteilung zum Skandal, den Präsidentin Aras durch den Polizeieinsatz im Landtag auslöste
Stellungnahme in Form einer Pressemitteilung von Dr. Gedeon zu den skandalösen Vorfällen heute im Parlament in Stuttgart
Chemnitz als Wendepunkt
Eine Nachbetrachtung zum Politabend mit Stefan Räpple am Montag, 17. September in Rielasingen
Erinnerung: Diskussionsabend am Montag, 17. September 2018
Politischer Abend am kommenden Montag und Vorankündigung für weitere Abende
Politischer Diskussionsabend 17. Sept. 2018
Herzliche Einladung zum politischen Abend zum Thema „Was geschah in Chemnitz?“
Politischer Abend 9. Juni 2018
Herzliche Einladung zum politischen Diskussionsabend des Wahlkreisbüros von Dr. Wolfgang Gedeon.