Landtag 14.10.2020: Aras macht mit ihrer Maskenverfügung den Parlamentarismus lächerlich

Ich fordere die Rücknahme der Allgemeinverfügung von Frau Aras. Es ist unglaublich, wie hier ein Fundament, ein Grundrecht des Parlaments durch ein Hausrecht aushebelt wird.

Mit einem Hausrecht den ganzen Landtag sozusagen zu dressieren und zu drangsalieren. Anstatt das Ganze vor den Landtag, vor das Plenum zu bringen und zu diskutieren und dann eine Abstimmung über so eine schwere Maßnahme zu machen, maßt sich Frau Aras, die Präsidentin, an, per Hausrecht so eine unglaubliche Verfügung zu erlassen.

Ich glaube, das gab es in der Geschichte des deutschen Parlaments noch nicht! Das  macht ja auch den Parlamentarismus lächerlich, wenn man mit der Hausordnung und jeder Geschäftsordnung die Grundregeln und Grundfeste des Parlaments erschüttern kann.

Sind Sie sich bewusst, was hier geschieht?

Ganz konkret geht es hier um Nötigung und Körperverletzung. Sie drohen hier ein Zwangsgeld von 50.000€ an, das muss man mal publik machen. Und im Wiederholungsfall noch gesteigert. Wollen Sie vielleicht das ganze Vermögen konfiszieren? So etwas gibt es ja nicht einmal in China, Frau Aras!

Und dann habe ich gesagt: Körperverletzung. Sie haben geschrieben, dass man die Maske so tragen muss, dass von der Seite keine Luft hereinkommt. Ja sind Sie denn noch gesund? Das ist doch klar, was da passiert.

Wir haben unter normen Verhältnis erstens eine Hypoxie und zweitens eine Hyperkapnie. Hypoxie heißt zu wenig Sauerstoff, Hyperkapnie heißt zu viel Kohlendioxid. Bei 4% Kohlendioxid tritt ein narkotischer Effekt auf und 8% Kohlendioxid sind tödlich.

Sie riskieren also schwerste gesundheitliche Zwischenfälle, vor allen Dingen bei Leuten, die halb krank sind. z.B. Herzpatienten, Koronar-Patienten. Die können normal alles machen, aber wenn sie in die Stresssituation kommen des Sauerstoffmangels und der Hyperkapnie, dann dekompensieren sie , dann können Sie mit Ihrer Maskenpflicht einen Herzinfarkt auslösen.

Und ich stelle mich hier hin und sage, es sind garantiert schon etliche Leute, die einen Infarkt gekriegt haben durch diese Maske. Das ist ärztliche Plausibilität. Wenn Sie kein Arzt sind, dann verstehen Sie das natürlich nicht, aber ein normaler Laie würde auch das verstehen. Wenn aber die grüne Ideologie davor ist, versteht man die einfachsten Sachen nicht mehr.

Es ist also unbedingt erforderlich, im Interesse nicht nur der einzelnen Parlamentarier sondern auch im Interesse des ganzen Parlamentarismus, dass diese Verfügung sofort zurückgenommen wird.

Darüber bitte ich abzustimmen und das wir das zum Thema machen, und dann gilt das, aber nicht, dass wir den Parlamentarismus über ein sogenanntes Hausrecht und eine sogenannten Allgemeinverfügung aushebeln und lächerlich machen.

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