Landtag 14.10.2020: Aras macht mit ihrer Maskenverfügung den Parlamentarismus lächerlich

Ich fordere die Rücknahme der Allgemeinverfügung von Frau Aras. Es ist unglaublich, wie hier ein Fundament, ein Grundrecht des Parlaments durch ein Hausrecht aushebelt wird. Mit einem Hausrecht den ganzen Landtag sozusagen zu dressieren und zu drangsalieren. Anstatt das Ganze vor den Landtag, vor das Plenum zu bringen und zu

Landtag 30.9.2020: CO2 Panikmacher der Altparteien ignorieren CO2 Problem der Maske

Sie glauben selbst nicht an die Grundlagen Ihrer Klimapolitik, Sie machen einen Riesenbohei um die globale Konzentration von CO2, die absolut ungefährlich ist, die allenfalls in der Nähe eines Waldbrandes gefährlich ist und wir sollten alles daran setzen, dass wir Waldbrände verhindern. Aber letztlich ist das globale CO2 lebensnotwendig für

Corona Panikmache statt rationale Politik – Parlament wie Ackergaul

Fauler Schwindel: Positiv getestete sind mitnichten dasselbe wie Infizierte. Das Robert-Koch-Institut weiß zwar, dass Fehlerquoten von 30%-50% falsch sein soll, sagt aber, dass es die tatsächliche Fehlerquote nicht kennt. Das ist lächerlich. Das Robert-Koch-Institut hat jede Autorität in dieser Sache verloren. Selbst wenn es Infizierte wären: Infizierte sind nicht dasselbe

Landtag TOP 1, 6.5.2020: Die Regierung läuft Amok und das Parlament muss die Regierung bremsen

Meine Damen und Herren, das ist die Stunde des Parlaments, die Stunde Parlamentarismus. Und das ist die Stunde des Länderparlaments. Noch nie hatten wir so viel Möglichkeiten wie heute in dieser Stunde und noch nie was es so notwendig, diese Möglichkeiten auszunutzen. Die Exekutive läuft Amok in manchen Bereichen. Die

Landtagsrede TOP 1, 24.4.20: Corona-EXIT jetzt, Kernschmelze des Grundgesetzes, Corona-Religion

Das Parlament in den Urlaub zu schicken ist kein Parlamentarismus sondern Ermächtigung der Exekutive. Frau Araus begründet das damit, es gäbe keinen Beratungsbedarf. Das ist Wahnsinn: In einer Zeit, wo die Regierung Maßahmen ergreift, wie sie noch nie ergriffen worden sind – da gibt es keinen Beratungsbedarf? Die Gesellschaft hat

Landtagsrede 19.3.20: Die Corona-Politik ist der eleganteste Weg in die Diktatur

Von der Kirche zurück ins Parlament. Gestern noch den großen Corona-Karneval gefeiert, heute den Corona-Notstand. Von einem Extrem ins andere. Meine Damen und Herren: Wir sprechen von Katastrophe, 20 Tote haben wir, 6000 Infizierte. Die meisten davon putzmunter. Die meisten davon putzmunter. Wie nennen wir denn das, was in Australien

Landtagsrede 11.3.2020: Schulen und Kitas schließen und keine Flüchtlinge mehr aufnehmen

Was wir heute machen geht gar nicht. Wir schicken eine ganze Fraktion in Quarantäne und und machen so weiter als wäre nichts gewesen. Es ist doch das Mindeste, dass wir in der Tagesordnung festlegen und diskutieren, welche Maßnahmen jetzt akut angezeigt und welche nicht! Stattdessen reden wir über das Rundfunkgesetz