2020 11 12 Wir brauchen wieder eine Friedliche Revolution

Landtag, 12.11.2020: Wir brauchen wieder eine Friedliche Revolution

Ich finde es beschämend. Es ist eine Frage des Standpunktes wie hier bestimmte Landtagspräsidentinnen mit Ordnungsrufen umgehen. Völlig einseitig, immer nur in eine Richtung. Ich finde, Herr Binder, sie sprechen von unerträglich im Zusammenhang mit der Formulierung des AfD-Antrags. Frau Aras sie sagen der Ton aus der AfD-Ecke wäre unerträglich.

2020 11 11 Herr Strobl und Herr Lucha beziehen Sie Stellung zur zwangsweisen Quarantaenisierung

Landtag 11.11.20: Strobl und Lucha: beziehen Sie Stellung zur zwangsweisen Quarantänisierung

Meine Damen und Herren, im Rahmen des Geschäftsordnungsantrags stelle ich folgende Resolution zur Diskussion. Sofortige Diskussion und Stellungnahme, insbesondere von Herrn Strobl und Herrn Lucha, zu ganz besorgniserregenden Mitteilung in der Tagespresse zur Zwangsquarantänisierung von Patienten. Das ist so skandalös, meine Damen und Herren, dass wir wir als Landtag da

2020 10 30 Merkels neue Massnahmen Wenig Sinn viel Terror

Landtag, 30.102020: Merkels neue Corona-“Maßnahmen”: Wenig Sinn, viel Terror!

Frau Merkel hat gesagt, die Maßnahmen, die hier vorgeschlagen worden sind, am Mittwoch, seien geeignet, sie seien erforderlich und sie seien verhältnismäßig. Nichts von dem sind sie, sie sind weder geeignet, noch erforderlich, noch verhältnismäßig. Fangen wir mit der medizinischen Seite an. Hier setzt man auf Lockdown, das heißt auf

2020 10 14 Aras macht mit ihrer Maskenverfuegung den Parlamentarismus laecherlich

Landtag 14.10.2020: Aras macht mit ihrer Maskenverfügung den Parlamentarismus lächerlich

Ich fordere die Rücknahme der Allgemeinverfügung von Frau Aras. Es ist unglaublich, wie hier ein Fundament, ein Grundrecht des Parlaments durch ein Hausrecht aushebelt wird. Mit einem Hausrecht den ganzen Landtag sozusagen zu dressieren und zu drangsalieren. Anstatt das Ganze vor den Landtag, vor das Plenum zu bringen und zu

2020 09 30 CO2 Panikmacher der Altparteien ignorieren das CO2 Problem der Maske

Landtag 30.9.2020: CO2 Panikmacher der Altparteien ignorieren CO2 Problem der Maske

Sie glauben selbst nicht an die Grundlagen Ihrer Klimapolitik, Sie machen einen Riesenbohei um die globale Konzentration von CO2, die absolut ungefährlich ist, die allenfalls in der Nähe eines Waldbrandes gefährlich ist und wir sollten alles daran setzen, dass wir Waldbrände verhindern. Aber letztlich ist das globale CO2 lebensnotwendig für

Landtag TOP 1, 6.5.2020: Die Regierung läuft Amok und das Parlament muss die Regierung bremsen

Meine Damen und Herren, das ist die Stunde des Parlaments, die Stunde Parlamentarismus. Und das ist die Stunde des Länderparlaments. Noch nie hatten wir so viel Möglichkeiten wie heute in dieser Stunde und noch nie was es so notwendig, diese Möglichkeiten auszunutzen. Die Exekutive läuft Amok in manchen Bereichen. Die