Manifest 2021 zur Bundestagswahl: Gegen Globalismus und CORONA-Diktatur – Eckpfeiler oppositioneller Politik

Manifest 2021 zur Bundestagswahl Gegen Globalismus und CORONA-Diktatur Die programmatischen Eckpfeiler oppositioneller Politik CORONA brennt uns auf den Nägeln. Wir brauchen eine neue Politik, eine echte Alternative zur offiziellen Politik! Für die weltweit betriebene Corona-Politik ist ein globales Netzwerk verantwortlich, ein „globales System“ [siehe Anhang 1]. Die „Globalisten“ schaffen –

Wie der AfD-Bundesvorstand die Schiedsgerichte missbraucht

Meine Eingabe an das Bundesschiedsgericht im Parteiausschlussverfahren gegen mich.

Es geht hier um die Frage, wie programmatisch offene Bereiche zu behandeln sind, in denen die Partei, also ihr Bundesparteitag, noch keine programmatische Entscheidung getroffen hat. Hier muss die Diskussion in der Partei explizit offen gehalten werden.

Im vorliegenden Fall geht es um die Themen Antisemitismus und Israel sowie Rassismus und Kolonialismus, wo der Bundesvorstand unkritisch die demagogischen und bewusst verzerrenden Definitionen des politischne Gegners übernimmt.

Was die Bundesvorstand hier insgesamt gegen mich inszeniert, ist also ein ziemlich verlogenes Spiel. Nirgendwo werden Verstöße gegen das Programm konkret aufgezeigt. Stattdessen versucht man, neue programmatische Positionen über Schiedsgerichte einzubringen.