2021 03 24 Maskenpflicht fuer Schulkinder ein politisches Verbrechen

Maskenpflicht für Schulkinder – ein politisches Verbrechen

Die endlose Lockdown-Politik der Regierung mit ihren Maßnahmen hat wieder neue Höhepunkte. In der gestrigen Sonderplenardebatte gab es erst das Osterruhe-Hick Hack und nebenbei wurde mal kurzum die Maskenpflicht für Schulkinder ab der Grundschule beschlossen. Ein politisches Verbrechen an den Kleinsten in unserer Gesellschaft! – dem wir, Dr. Christina Baum,

2020 11 12 Wir brauchen wieder eine Friedliche Revolution

Landtag, 12.11.2020: Wir brauchen wieder eine Friedliche Revolution

Ich finde es beschämend. Es ist eine Frage des Standpunktes wie hier bestimmte Landtagspräsidentinnen mit Ordnungsrufen umgehen. Völlig einseitig, immer nur in eine Richtung. Ich finde, Herr Binder, sie sprechen von unerträglich im Zusammenhang mit der Formulierung des AfD-Antrags. Frau Aras sie sagen der Ton aus der AfD-Ecke wäre unerträglich.

Landtagsrede (Video): Chemnitz steht für diabolische Verdrehung der Tatsachen.

Dr. Gedeon in der Plenardebatte am 18.07.2019 unter TOP 2 (“Gruppenvergewaltigung, eskalierende Hochzeitsgesellschaften, Schwimmbadgewalt – sieht so die kulturelle Vielfalt der Landesregierung aus?”) zur Verharmlosung der Ausländerkriminalität durch die Altparteien und das geradezu diabolische Verdrehen von Tatsachen durch diese Parteien.

Hier geht´s zum Video:

Einladung Gerichtsverhandlung Montag, 24.6., 10.30 und Pressekonferenz Dienstag, 25.6., 14.00 Stuttgart

Liebe Mitstreiter und Leser dieser Seite,
im Folgenden meine Presseerklärung inkl. Einladung zu den anstehenden Terminen nächste Woche, zu denen Sie alle selbstverständlich auch eingeladen sind. Über den Ausgang des Gerichtsverfahrens werde ich zeitnah auch eine schriftliche Stellungnahme abgeben.

Pressemitteilung zum Urteil bzgl. einer einstweiligen Anordnung im Rechtsstreit Gedeon/Räpple gegen Aras/Landtag

Das Landesverfassungsgericht Baden-Württemberg hat heute einen Beschluss gefasst, dass der Ausschluss von Stefan Räpple und mir für drei Sitzungen des Landtags rechtmäßig war. Unsere Klage auf einstweilige Anordnung wurde abgewiesen. Auf juristische Details des Urteils werde ich morgen, 22. 1., in der Pressekonferenz um 14.00 Uhr im Landtag genauer eingehen. Vorab eine politische Würdigung des Urteils: