AfD, Meuthen, Widerstand 2020 – Brauchen wir eine neue Partei?

Inhalt 1) Ausschluss Kalbitz und Gedeon, Auflösung Flügel, Meuthens Spaltungsvorschlag II) AfD und Verfassungsschutz, Stasifizierung der Partei AfD ist unter Meuthen und Gauland eine Partei des Verfassungsschutzes geworden. Der Verfassungsschutz ist eine explizit verfassungsfeindliche Organisation geworden. Nicht wer vom Verfassungsschutz beobachtet wird, sondern wer vom Verfassungsschutz nicht beobachtet wird, sollte

Stellungnahme zum BSG-Urteil im Parteiausschlussverfahren

Das Bundesschiedsgericht der AfD hat mir heute per Mail seinen Beschluss mitgeteilt, mich aus der AfD auszuschließen. Zweimal ist die Parteiführung mit diesbezüglichen Anträgen vor Landesschiedsgerichten in Baden-Württemberg und Schleswig-Holstein gescheitert. Gemäß dem Motto der EU „so lange wählen zu lassen, bis das Ergebnis stimmt“ hat sie jetzt beim Bundesschiedsgericht

Wie der AfD-Bundesvorstand die Schiedsgerichte missbraucht

Meine Eingabe an das Bundesschiedsgericht im Parteiausschlussverfahren gegen mich.

Es geht hier um die Frage, wie programmatisch offene Bereiche zu behandeln sind, in denen die Partei, also ihr Bundesparteitag, noch keine programmatische Entscheidung getroffen hat. Hier muss die Diskussion in der Partei explizit offen gehalten werden.

Im vorliegenden Fall geht es um die Themen Antisemitismus und Israel sowie Rassismus und Kolonialismus, wo der Bundesvorstand unkritisch die demagogischen und bewusst verzerrenden Definitionen des politischne Gegners übernimmt.

Was die Bundesvorstand hier insgesamt gegen mich inszeniert, ist also ein ziemlich verlogenes Spiel. Nirgendwo werden Verstöße gegen das Programm konkret aufgezeigt. Stattdessen versucht man, neue programmatische Positionen über Schiedsgerichte einzubringen.

Wählerzuschrift: Ist die AfD die Erfüllungsgehilfin von Frau Kahane?

Von: AfD-Wähler (Name entfernt) Gesendet: Montag, 9. Dezember 2019 08:33 An: Weidel Alice <alice.weidel@bundestag.de> Betreff: Dr. Gedeon ein Antisemit und Holocaustleugner ? Frau Kahane hat diese Lügen in die Welt gesetzt. Ist die AfD die Erfüllungsgehilfin von Frau Kahane? Sehr geehrte Frau Weidel, sehr geehrte Abgeordnete der AfD im Bundestag,

Landtagsrede: Dr. Wolfgang Gedeon (AfD) und Kretschmann einig: Andere Parteien verfassungsfeindlich!

Seltene Eintracht zwischen der AfD-Fraktion, Dr. Gedeon, Dr. Fichtner, Ministerpräsident Kretschmann, den Grünen und der CDU im Landtag bei der Plenardebatte am 28.11.2018 unter TOP 2 zur Frage, ob die Grundgesetzänderung zum Föderalismus verfassungswidrig ist.

Übereinstimmend war man der Ansicht, das die anderen Parteien verfassungsfeindlich agieren bzw. zumindest auf bedenkliche Weise gegen den Geist der Verfassung handeln.